„Europa in der Krise“ – Buchbeitrag, 05. Oktober 2016

Bodo Hombach

Welches Europa wollen wir?

Plädoyer für eine ehrliche Debatte

Oktober 2016

Wer Europa stärken, pflegen und ausbauen möchte,
muss die gegenwärtige europäische Realität verändern.

Momentaufnahme in Brüssel. Im Aufzug des Berlaymont zusammen mit der obersten Beamtin bei Chris Patten, dem damaligen britischen Kommissar für Außenpolitik. Ich hatte mit ihm eine Besprechung in meiner Funktion als Koordinator des Stabilitätspaktes für Südosteuropa – ein Mandat der G9, NATO und EU. Unterwegs sagte die Beamtin, die noch eine große Karriere vor sich hatte, mit freundlichem Grinsen: „Der Kommissar wird Ihnen gleich einiges versprechen, aber glauben Sie nicht, dass wir das umsetzen.“ – Wir betraten sein Büro. Ich setzte ihn ohne Narkose ins Bild: „Chris, deine leitende Beamtin hat mir gerade offenbart: Was du mir versprechen wirst, sei ohne Bedeutung, denn sie würde es nicht umsetzen.“ – Seine Reaktion überraschte. Er sagte nicht „Ich schmeiße sie raus“ oder „darüber muss ich mit ihr reden“, sondern „Bodo, mit der Bürokratie hier ist das so als würde man mit bloßen Händen Wasser die Wand hinaufschieben wollen.“ – Das war hoch resignativ, aber analytisch korrekt.

Ich kann die Szene nicht vergessen. Sie war kein skurriler Sonderfall. Ich hatte in jeder Sitzung des Allgemeinen Rates der Außenminister Redezeit. Mehrmals musste ich erzählen, dass die Kommission zwar eine Menge öffentlich angekündigt hatte, im Balkan aber wenig umgesetzt würde. Der Apparat erweise sich als träge und zuweilen widerspenstig bis zur Blockade. – Das ging dem offenbar zu weit. Die Bürokratie wurde aktiv. Sie besserte sich nicht, aber sie nahm übel und Rache. Was sonst nur in langen Abständen geschah, wiederfuhr mir zweimal. Die Brüsseler Bürokratie beauftragte den Rechnungshof mit gründlichen Prüfungen in meinem Apparat und dessen Wirken. Für die Bürokratie war das vergeblich, mehr noch desaströs. Die Überprüfungen brachten mir kräftige Belobigungen ein und deshalb die höchste Auszeichnung des „Bundes der Europäischen Steuerzahler“, den bronzenen „Stier“. Jean-Claude Juncker hielt damals die Laudatio. – Mir blieb eine wichtige Erkenntnis. Sie wird durch Zuspitzung nicht falsch, sondern klar:

Die Brüsseler Bürokratie hat ein extremes Eigenleben. Sie arbeitet nach dem Motto „Wir sind wir, und wir machen, was wir für richtig halten. Aufgabe der Politik ist es, das abzufedern. Sie hat unser unabhängiges, verdienstvolles Wirken zu schützen und dafür zu sorgen, dass niemand unsere Kreise stört.“

Es gibt viele Ursachen für die gegenwärtige Krise der Europäischen Union. Dies ist eine. Eine andere ist, dass sich auch die Politik zu oft entfremdet gebärdet. Offenbar betrachtet sie Europa als ein Eliteprojekt, viel zu abgehoben und kompliziert, als dass man es „denen da unten“ erklären könnte. Gewiss gibt es Staatsoberhäupter und Minister, die sich jeden in Brüssel ausgehandelten Erfolg mit Pomp und Tusch ans Revers heften, für ihre Fehlzündungen jedoch und Misserfolge Europa verantwortlich machen. Sie tun es nicht aus Stärke, sondern aus Schwäche. Es erscheint ihnen als probates Mittel des Machterhalts.

Wie dem auch sei: Wenn es nicht gelingt, die europäischen Strukturen und Entscheidungsabläufe zu politisieren und sie damit näher an die Menschen und den Volkswillen heranzubringen, dann hat der Prozess der inneren Einigung eine schlechte Prognose. Wenn Europa nicht referendumsfest wird, weil es sich nicht in der Lebenswirklichkeit der Europäer einwurzelt, dann ist jede Abstimmung eine Zitterpartie und breites Einfallstor für Populisten.

Auch die meisten europäischen Medien haben noch keine überzeugende Linie im Spagat zwischen „Europatreue“ und natürlicher kritischer Distanz gefunden. Einige sind prinzipiell auf Antikurs – andere sehen sich zur energischen Verteidigung der großen europäischen Idee berufen.

Systeme, die dem Mehrheitswillen im Zweifel nicht standhalten, sind für Demokratien eine ernste Herausforderung.

Europa muss sich selbst legitimieren. Dazu sind zwei Schwellen zu überwinden:

1. Die Bürokratie, die sich von der Politik und von den Völkern in ein Paralleluniversum aus Lobbyistennähe, Filz und Selbstüberschätzung und Selbstbeauftragung zurückgezogen hat, ist energisch zu vertikutieren.

Subsidiarität, in allen Texten der Union als Leitgedanke festgeschrieben, muss endlich Realität werden.

Keine leichte Aufgabe bei einer über Jahre etablierten Gefolgschaftstreue eines Corps von hohen Beamten, von denen sich viele gern auch national organisieren und regelmäßig treffen.

2. Es braucht eine Politik, die das Heft in die Hand nimmt und nicht glaubt, sie verteidige Europa, wenn sie die Brüsseler Bürokratie und den gegenwärtigen Status verteidigt. Sie muss die Demokratie, die sie will, selbst beispielgebend praktizieren.

Längst geht es nicht mehr um das Haar in der Suppe, sondern um das Kind im Brunnen. Die Erosion des europäischen Bewusstseins ist gefährlich weit fortgeschritten. Das großartige Einigungswerk ist in der schwierigsten Krise seiner bisherigen Geschichte. Europaskeptiker sind auf dem Vormarsch. Es gab sie immer, aber gegenwärtig schwellen sie zu großen Bewegungen an. Diese speisen sich aus einem allgemeinen Gefühl der Verunsicherung durch internationalen Terrorismus, eine als chaotisch empfundene Flüchtlingspolitik und ökonomische Irritationen. Demagogen und Extremisten nutzen die enorme Verstärkerwirkung der sogenannten „sozialen Medien“ und stellen sich als die Alternative und einzigen Alternativen  zur Verfügung. Die Gegenwehr der Verteidiger Europas ist oft zu abgedroschen, zu rituell, werblich und schwach. Sie ist argumentationsarm.

In diesem Stadium ist Kosmetik keine Lösung. Der allgemeinen Europaskepsis muss etwas Neues und inhaltlich Überzeugendes entgegentreten. Man muss für Europa eintreten, streiten, ja kämpfen, auf allen Ebenen, in allen Kreisen und an allen Orten, mit Sachverstand und Leidenschaft, – aber es muss klar sein, für welches Europa.

Ein Europa, das diesen Einsatz lohnt, ist ein vielfältiger und dynamischer Kontinent, wo die Menschen- und bürgerlichen Freiheitsrechte gelten, wo man in höflichen Umgangsformen nach einem friedlichen Ausgleich der Interessen sucht, und wo man auch anderen Ansichten und Interessenlagen mit selbstbewusster Offenheit begegnet. Wo aber auch klar ist: Wer sich selber nicht anstrengt, seine eigenen Probleme in den Griff zu bekommen, kann sie anderen nicht aufbürden. Solidarität gebührt denen, die unverschuldet in Probleme gerieten und sie mit ihren eigenen Mitteln nicht bewältigen können. Solidarität darf nicht missbräuchlich eingefordert werden, weil sie sonst die Akzeptanz bei denen zerstört, die leisten müssen. Es wäre eine Illusion, die einmal gefundenen Errungenschaften an Geist und Strukturen als gesicherten Besitz zu betrachten. Jede Generation muss sie sich neu erwerben und sie in ihrer Sprache artikulieren. Ein heute neu geborenes Kind ist so ahnungslos, wie das eines Neandertalers. Politik hat eine immerwährende Aufklärungs- und Überzeugungsarbeit zu leisten. Europa war immer und bleibt „work in progress“. Das ist kein Manko, sondern ein Vorzug. – Vier Koordinaten spielen eine entscheidende Rolle:

FRIEDEN

Der Friede ist nicht sicher. Europa ist für die schwierige Friedenssicherung unverzichtbar. Gegenwärtig nehmen Konfliktherde zu und gewinnen an Brisanz. Kalte Krieger stehen im Vorgarten. Die große Aufgabe „Friedenssicherung“ hat neue Aktualität und deshalb auch Überzeugungskraft.

Die Behauptung, das „Friedensprojekt Europa“ habe keine Anziehungskraft mehr, ist angesichts des Säbelrasselns und der zunehmenden Kriegsangst falsch.

Die Geschichte des Kontinents ist gekennzeichnet durch eine Unzahl kriegerischer Konflikte (Stämme, Dynastien, Nationalstaaten). Sie nahmen ständig zu an Reichweite, Komplexität und Zerstörungswucht. Zuletzt führten zwei Weltkriege nahe an die Selbstvernichtung. Sie aber weckten auch das Bewusstsein, dass der Krieg als Mittel des Konfliktverhaltens künftig ausfallen muss. Im atomaren Zeitalter darf er nicht mehr Methode sein, um irgendein Ziel zu erreichen. Ihn abzuschaffen, ist oberster Zweck alles politischen Handelns.

Die EU ist der bisher einmalige Versuch, diese Erkenntnis zu realisieren. Sie ist der Entwurf einer neuartigen Völkergemeinschaft. Statt nationalistischer Rangkämpfe organisiert sie den friedlichen Interessenausgleich. Im Zusammenwachsen schützt sie die Mitgliedstaaten vor äußerer Bedrohung, aber auch vor den „schlechten“ Eigenschaften und Traditionen ihrer nationalen Geschichte. – Das Ergebnis lässt sich sehen. Es ist eine 70jährige Erfolgsgeschichte. Europa wurde weltweit zum Sehnsuchtsort für Menschen, die unter Armut, Krieg und Despotie leiden. Wer es nicht reformieren, sondern demontieren will, muss sagen, in welchem Teil der Welt er lieber leben würde.

Zum Fortschritt bei der zukünftigen Friedenssicherung gehört zweifellos die Intensivierung gemeinsamer Verteidigung nach innen und außen.

GEMEINSAMKEIT

Die Herausarbeitung von Gemeinsamkeiten und die Definition gemeinsamer Interessen ist europäische Kernaufgabe. Versöhnen statt Spalten ist gerade nicht die große Mode. Insbesondere die Medien mögen den Konflikt. Er liefert ihnen den Stoff, über den sie berichten können. Konsens und Konsenssuchende werden eher verspottet als gefordert oder gefördert. Das ist eine Fehlentwicklung im politischen Kommunikationsprozess, insbesondere im europäischen Zusammenhang. Die Konsenssuche und –findung ist Voraussetzung für eine gute europäische Zukunft. In einem Europa, das seine historische Suizidgefährdung überwinden will, gilt der gelebte Konsens – der Starken mit den Schwachen, der Großen mit den Kleinen, der geografisch Benachteiligten mit den Privilegierten. Vom Prinzip zur Realität ist jedoch ein weiter Weg. In der Sozialpolitik z. B., wo sich moderne Gesellschaften nicht als Almosenempfänger, sondern als Solidargemeinschaft organisieren, gibt es sehr verschiedene regionale und nationalstaatliche Traditionen. Sie gerecht zu gestalten, bedarf einer hohen Identifikation der Bürger. Sozialtransfers setzen eine Loyalität voraus, die supranational nicht geschaffen ist. Ein gemeinsam gestalteter Sozialraum Europas wird notwendig, wenn man entwurzelnde Menschenströme vermeiden will, aber man muss behutsam vorgehen. Brechstange und Paragraphen-Dschungel sind die falschen Instrumente.

Was die Sache noch dramatisch erschwert: Das Prinzip Solidarität hätte auch im globalen Maßstab zu gelten. Die Öffnung aller Grenzen zur Erleichterung des Welthandels bringt nur dann stabile Vorteile, wenn diese nicht mit der Marginalisierung anderer Staaten und Völker erkauft sind. Man kann nicht den Warenverkehr ent-grenzen und sich Elend und Unrecht in der Welt durch Mauern und Zäune vom Hals halten. „Wenn heute noch täglich 24.000 Kinder verhungern, wird uns die Rache dieser Völker eines Tages ereilen.“ (Jean-Claude Juncker).  Da ist solidarisches Handeln nicht sympathischer Altruismus, sondern praktische Vernunft. Sie bedeutet: gerechte Verträge, Kampf gegen Korruption, begierige Suche nach den Ursachen von Konflikten und gemeinsame Anstrengung, sie möglichst schon im Frühstadium zu entschärfen. Wenn überhaupt, kann das europäisch koordinierte und verantwortete Außenpolitik leisten. Nationale Anstrengungen bleiben da meist nur Symbolik.

REGIONALITÄT

Regionalität und Weltoffenheit sind kein Gegensatz. Im Gegenteil: Sie bedingen einander. Die feste regionale und damit emotionale Verwurzelung der Menschen ist Voraussetzung für deren Bereitschaft, über den Tellerrand hinauszugucken und zu wirken. Das Gefühl, in einem heimatlichen Raum geborgen zu sein, behindert nicht, sondern bedingt die Bereitschaft, über nationale Grenzen hinaus zu denken. Supranationale Strukturen funktionieren nur dann, wenn sich ihr Sinn unmittelbar in der Lebenswelt der Menschen erschließt und auswirkt. Die Abgabe nationaler Kompetenzen an die europäische Ebene aus Gründen einer sinnvollen Arbeitsteilung darf nicht zum Vakuum werden zwischen einer fernen, abstrakt-bürokratischen Zentrale in Brüssel und den Leuten an „Ort und Stelle“. Es gilt uneingeschränkt das Subsidiaritätsprinzip.

Die großen Probleme der Zeit sind nur global zu lösen. Aber auch sie betreffen die breite Daseinsebene der Gesellschaft. Hier werden angepasste und tragfähige Lösungen als solche erkannt und anerkannt. Von hier aus können sie zusätzlich downside-up etabliert werden und sollen dann auch aus der Gemeinschaftskasse Unterstützung erhalten. Europa wurde als  „Europa der Regionen“ propagiert, ernsthaft praktiziert wurde das kaum. Das erzeugt einen ärgerlichen Rückwärtssog nach dem Motto „Früher war alles besser“. Es ist auch Treibhaus für demagogische Bewegungen, die kein einziges Problem lösen, aber alle Errungenschaften vernichten. Bei vernünftiger Arbeitsteilung mischt sich die Zentrale nicht in regionale Details ein, sondern befasst sich mit den Fragen, die auf der logischen Ebene der Gemeinschaft angesiedelt sind und für alle gelten, um sich im globalen Kontext zu behaupten.

ZUKUNFT DURCH ZUSAMMENHALT

Globalisierung kann niemand rückgängig machen. Die Völker Europas können nur bestehen, wenn sie sich gemeinsam behaupten, ihre Interessen bündeln und durchsetzen.

Auf der drängenden Tagesordnung steht die Bewahrung der Relevanz der Staaten in Europa durch europäische Kooperation. Im globalen Zusammenspiel hat nur europäische Gemeinsamkeit die Chance, Bedeutung und Einfluss zu entwickeln und zu bewahren. Zu Beginn des 20. Jahrhunderts machten die Europäer etwa 20 Prozent der Weltbevölkerung aus. Heute sind es nur noch 7 Prozent, und am Ende dieses Jahrhunderts werden es 4 Prozent sein. Sie bewohnen ohnehin den kleinsten und rohstoffärmsten Kontinent. Das Gewicht Europas im Weltkonzert schwindet dramatisch. Die Vorstellung, ein in seine Nationalstaaten zerfallenes Europa könnte gegen den Rest der Welt bestehen, ist aberwitzig. Sie ist es umso mehr, als alle wirklich wichtigen und bedrohlichen Probleme der Gegenwart supranationalen Charakter haben. Nur wenn dieser Kontinent seine Kräfte bündelt, hat er eine Chance, nicht nur, sich wirtschaftlich zu behaupten, sondern auch seine Werte hochzuhalten; nicht als Verdrängungskampf gegen Russland, China, Indien, sondern als Konzept und Beitrag Europas mit allen Völkern für eine humane Weltgesellschaft.

Das vorliegende Buch vibriert von Erkenntnissen und Ideen, welche das „Projekt Europa“ beschreiben und voranbringen. Manches davon ist Hoffen wider alles Hoffen, denn wir waren dem utopisch erscheinenden Ziel schon einmal näher als heute. – Das konnte die Herausgeber nicht lähmen, und es sollte die Leser beflügeln.