„Die politische Integration Südosteuropas“ mit Dr. Hans-Peter Siebenhaar (Korrespondent Handelsblatt) – Uni Bonn, 21. Januar 2015

Verehrter Herr Dr. Siebenhaar,
meine Damen und Herren,

wir beschäftigen uns in diesem Semester mit Südosteuropa und sind überzeugt, dass uns der in Wien ansässige und beim Handelsblatt für Südosteuropa zuständige Journalist und Korrespondent Dr. Siebenhaar wichtige neue Einsichten vermitteln kann. Er hat profundes Wissen auch über Wirtschaftsthemen. Er ist Medienexperte und als Kommentator meinungsstark. Nun richtet er seinen analytischen Blick auf Osteuropa. Internationale Konflikte nisten in den Köpfen. Sie sind also Gegenstand der Kommunikation, und da werden Presse und Qualitätsmedien aufmerksam. – Herzlich willkommen!

Der Balkan war lange Zeit ein gefährlicher Krisenherd. Flächenmäßig eine relativ kleine Zone auf der Kontinentalscholle Europas. Es ist aber ein von der Geschichte und der Geologie zerklüftetes Gebiet. Entsprechend auch politisch, ethnisch, kulturell mit einem überproportionalen Erregungspotenzial. Solche Zonen streuen gefährliche Erreger in den größeren Kreislauf. Andererseits unterliegen die Großmächte in der Nachbarschaft der Illusion, allein ihre Größe reiche aus, das Problem unter Kontrolle zu halten. Entsprechend gering ist ihre Neigung, die eigentlichen Wurzeln zur Kenntnis zu nehmen und pragmatische Lösungen zu erarbeiten. – Diese gefährliche Asymmetrie beschäftigt die internationalen Beziehungen mit immer neuen Herausforderungen. – Denken Sie an Afghanistan, den Irak, die Ukraine oder den Palästinakonflikt, dem die übrige Welt seit Jahrzehnten ratlos und fassungslos gegenübersteht.

Der Balkan war Begegnungszone zweier Kontinente. Er war Auf- und Durchmarschgebiet zänkischer Großmächte. Künstliche Grenzen zerteilten die ethnischen Gruppen und erzeugten ein spannungsgeladenes Nebeneinander. Die Grundstruktur Europas basierte im 19. Jahrhundert auf den Ergebnissen des Wiener Kongresses von 1813. Die Großmächte restaurierten nach innen ihre alten Regime. Die Völker träumten von nationaler und ethnischer Identität. Viel-Völkerstaaten wie Österreich-Ungarn fanden kein Mittel gegen die ständig wachsenden Spannungen. Gegenseitig hielten sich die Großmächte über wechselnde Bündnisse in Schach. Regionale Konflikte wurden nicht gelöst, sondern nur gedeckelt. Flüchtig betrachtet sah das manchmal wie Frieden aus. Tatsächlich war es eine tickende Zeitbombe. 1914 ging diese hoch. Das internationale System der „balance of power“ brach kaskadenartig zusammen.

Wie es weiterging, wissen Sie. Zwei Weltkriege zerstörten den Kontinent in einem unvorstellbaren Ausmaß. Sie deklassierten die Großmächte des alten Europa. Zwei neue Supermächte, USA und Sowjetunion, betraten die Weltbühne. Sie standen für zwei komplett inkompatible Gesellschaftssysteme. Ein Eiserner Vorhang senkte sich an der Grenze. Das Ost-West-Schema beherrschte die Weltpolitik der nächsten 45 Jahre. Den großen Schlagabtausch verhinderte das atomare Patt. Man versuchte in Stellvertreterkriegen seinen Einfluss auszuweiten.

Auf dem Balkan gelang es Tito, den Dampfkessel dicht zu halten und auch gegenüber Moskau einen Sonderweg zu behaupten. Albanien trotzte mit einer Art Steinzeit-Kommunismus gegen alle Öffnungs- und Aufweichungstendenzen.

Nach dem Zerfall der Sowjetunion wurde die europäische Landkarte neu geschrieben. Im Westen hatte der freie Zusammenschluss der Völker und Staaten zur
Europäischen Gemeinschaft ein neues Kraftfeld geschaffen. Freier Handel, offene Grenzen, Austausch und Begegnung domestizierten das nationale Ressentiment. Ob für immer, steht noch dahin.

Der Bürgerkrieg auf dem Balkan zerstörte selbstgefällige Illusionen. Die EU musste lernen, dass sie zwar weiter ruhig schlafen, aber nicht ruhig weiterschlafen durfte, solange Südosteuropa instabil blieb. Ein Stabilitätspakt sollte helfen, die positiven Kräfte zu fördern und die Gegensätze abzumildern.

Vor diesem globalen Horizont wuchs in den jungen Demokratien ein neues Bewusstsein: nationalistische Alleingänge und Rückwärtsträume würden in die Marginalisierung führen. Die Mitgliedschaft in der EU wurde zum erstrebenswerten Ziel. Da sie an bestimmte Bedingungen geknüpft war, wurde schon die Hoffnung zum Motor für innerstaatliche und bilaterale Entwicklung. Das aber war ein weiter Weg.

Ich erinnere mich gut. Als ich für den Stabilitätspakt Südosteuropa für die EU in den Hauptstädten meine Antrittsbesuche machte, war die erste und erschütternde Erfahrung: Niemand sprach miteinander. Man hielt feindselig Abstand. Annäherungen – auch der zarten Art – galten als Verrat an irgendeiner Sache. Noch immer standen uralte Rechnungen offen. Der Bürgerkrieg hatte neue Wunden geschlagen.

Die Regierungen waren schwach; das heißt: Sie gebärdeten sich übertrieben wild und muskulös. Entsprechend gering war die Loyalität der Bürger. Schwache Regierungen mit geringer Legitimation bieten den Oligarchen eine ungeschützte Flanke. Korruption und krasse soziale Gegensätze verringern das Vertrauen – auch der Vertrauensseligen.

Vor einem halben Jahr war ich Zeuge eines Treffens hoch-, zum Teil höchstrangiger Regierungsvertreter Serbiens und der Bundesrepublik Deutschland in Berlin. Eine Delegation unter Führung des mit eindrucksvoller und herausfordernder Mehrheit gewählten Präsidenten Alexander Vucic und – auf deutscher Seite – Außenminister Frank-Walter Steinmeier versuchten eine Standortbestimmung Serbiens auf dem Weg nach Brüssel. – Vucic selbst hatte eine erstaunliche Wende vollzogen vom „groß-serbischen“ Propagandisten unter dem Despoten Milosevic hin zum überzeugten Demokraten und entschlossenen Europäer. Er steht im täglichen Kampf mit den traditionellen Kräften im eigenen Land, die ihm Steine in den Weg legen werden. Er ringt glaubwürdig für seine Überzeugung.

Die Politiker sprachen auf Augenhöhe. Das heißt: Gemeinsamkeiten standen im Vordergrund. In meinem Beitrag erschienen mir fünf Thesen wichtig:

• Jedes europäische Land versucht, die Schatten der Vergangenheit zu bezwingen. Man muss Erfahrungen verarbeiten, um sie nicht erneut machen zu müssen. Ich nenne das: „nach vorn“ erinnern. Wer zu viel Zeit mit den Sünden der anderen verbringt, dem fehlt sie bei der Aufarbeitung der eigenen.
• Heute kann kein einzelner Staat auf sich gestellt erfolgreich sein. Er braucht Austausch von Waren und Ideen, freien Zugang zu den Handelswegen und Märkten. Er ist nur stark und frei, wenn ihn ein möglichst großes Netzwerk tragfähiger Beziehungen umgibt. Alle Staaten müssen lernen, miteinander zu konkurrieren statt gegeneinander.
• Die wirklich großen Aufgaben haben eine globale Dimension. Ich nenne Schuldenkrise, Armutswanderung, Klimagefahren, Internationaler Terrorismus, Flucht und Vertreibung, Korruption. Da hilft kein Schlagbaum sondern nur Kooperation.
• Die Geschichte Europas ist durch zahlreiche Wanderungen geprägt. Föderale Strukturen und regionale Selbstbestimmung können Spannungen abbauen und sie in positive Energie umwandeln. Nationale Identität ist in Ordnung. Nationalistisches Getöse und Überlegenheitswahn sind antiquiert.
• Alle Staaten des Kontinents leiden im Innern unter Interessengruppen mit zum Teil parasitären Neigungen. Diese entziehen sich ihrer Verpflichtung für das Gemeinwohl, engen den politischen Handlungsspielraum ein und zerstören Vertrauen. Eine demokratisch legitimierte Exekutive muss das Heft wieder in die Hand nehmen.

Ich ergänze: Wer verlorenes Vertrauen zurückgewinnen will, muss mehr bieten als nur Vertrauen.

Lieber Herr Dr. Siebenhaar, nun ist unser Vertrauen grenzenlos. Sie haben einen viel intensiveren Einblick und Überblick. Wo steht die politische Integration Südosteuropas? Gibt es realistische Perspektiven, auch vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise? – Sie haben das Wort.