„Volkes Stimme – und Ohr“ – Handelsblatt, 2. Januar 2015

Von „Volkes Stimme“ ist viel die Rede, von „Volkes Ohr“ selten, eine Unachtsamkeit, die sich rächen kann. Kürzlich haben es die Briten erlebt. Knapp schrammten sie an einer Abspaltung Schottlands vorbei. Es nützte wenig, ein paar Tage vorher noch schnell von der Themse an den Tay zu eilen, um den versäumten Dialog nachzuholen. Das war dann auch eher Appell und „Menetekel“ als gute Gründe. Dabei sind die Leute durchaus fähig, Parolen von Argumenten zu unterscheiden.

Das politisch korrekte Deutschland sang in der Vorweihnachtszeit statt christlichem Chorgesang Klage-, Buß- und Kampflieder gegen eine Bewegung, die sich Pegida nennt. In der Stollenstadt Dresden gewinnt die medial kräftig aufgewerteten Zulauf. Da hat Aufklärung versagt, dämmert den Verantwortlichen, aber zurzeit versucht man es noch mit der Erzeugung von Schuldgefühlen bei den Mitläufern.

Uns Deutschen bescheinigt man gern politische Schlafmützigkeit, aber vielleicht ist auch das nicht genetisch bedingter Volkscharakter, sondern hausgemachte Resignation. Man redet und argumentiert nicht genug mit uns oder nur von oben herab. Da schwindet dann auch diesseits der Politik die Lust am Argumentieren. Der deutsche Michel des Biedermeiers war ja nicht nur Voraussetzung, sondern auch Ergebnis einer Obrigkeit, die ihn immer nur mit fertigen Entscheidungen konfrontierte. Dialogfähigkeit war ein untrainierter Muskel. Er galt als Sicherheitsrisiko. Öffentliche Streitlust empfand das „gebrannte Volk“ schließlich selbst als ungehörig. Kabarett, Satire, freche Karikatur weckten den Fluchttrieb. Sie waren „gottseidank verboten“. Zensur und Spitzel waren des Kaisers willige Helfer. Die Potsdamer Garnisonskirche läutete den Untertanen heim: „Üb immer Treu und Redlichkeit bis an dein kühles Grab!“ – Für die nötigen Gräber wurde schließlich gesorgt, massenhaft.

Da geht schon mal der neidische Blick zur benachbarten Schweiz. Dort erzeugt die Möglichkeit des Bürgerentscheids immer wieder eine neue Wachheit für akute Probleme und Weichenstellungen. Sie zwingt Individuen und Gruppen, ihre Befindlichkeiten an den Sachverhalten zu messen und beider Folgen abzuwägen. Das Ergebnis ist nicht immer bequem, auch hauen Augenwischer und Demagogen auf ihre Pauke, aber vielleicht ist die Entscheidung selbst gar nicht das Entscheidende. Wichtiger ist das öffentliche Einüben der Auseinandersetzung und der Druck auf Politik und Experten, sich um Aufklärung zu bemühen.

Reformen sind immer ein Schritt in die ungewisse Zukunft. Da braucht es die Fähigkeit und Bereitschaft, möglichst viele Bürger abzuholen und mitzunehmen. Parolen sind schnell und leicht bei der Hand. Umso wichtiger ist es, ihnen mit Argumenten paroli zu bieten. Und wie sich jüngst in der Alpenrepublik zeigte: „vox populi“ ist nicht automatisch „vox Rindvieh“. Die Debatte und Abstimmung über Zuwanderung erwies sich als offen, reichhaltig und pragmatisch. Gemäßigte Parteien, Wirtschaftsverbände, Vertreter von Wissenschaft und Kultur entfesselten ein Feuerwerk leidenschaftlicher Pragmatik – und fanden Gehör.

Anders in Deutschland. Gerade zieht E.on die Reißleine. Der Energieriese trennt sich von seiner „fossilen“ Vergangenheit und setzt auf erneuerbare Zukunft. Spontaner Beifall von vielen Seiten, und wenn es nur um Beifall ginge, wäre es schon der Erfolg. Aber es bleibt ein Beifang von Nachdenklichkeit. Der radikale Strategiewechsel ist nicht der Sieg des einen über das andere. Beide haben nämlich eines gemeinsam: Sie verzichten auf den argumentativen Kontakt mit den Menschen im Land. Da ist mehr Clausewitz als Habermas oder Popper.

Der Blick starrt strategisch auf Schuldenberge, Bilanzen und Ertragskurven. Er reagiert auf spontane neue Grundsatzentscheidungen der Regierungsmehrheit. Er erkennt den Bewusstseinswandel, der sich in der Breite vollzogen hat. Er weiß: Es geht nicht mehr um Veränderung der Energieerzeugung, sondern um einen Wandel der Energiewelt schlechthin. Noch eine Reise ins Unbekannte.

Doch leider ist dieser Perspektivwechsel des Konzerns nicht das Ergebnis eines geduldigen Dialogs, der sich für Haupt- und Nebenwege interessiert und sogar in die Sackgassen leuchtet (Man weiß ja nie.). Er ist auch nicht das joint venture, in dem sich alle Beteiligten jederzeit von neuen Aspekten und Gründen überraschen lassen. Stattdessen wird er etwas panisch, vielleicht nahe an einem Geniestreich, aber schwer nachvollziehbar für die überraschte Öffentlichkeit.

So zeigt diese unfreiwillig ihre weichen Stellen und weckt die Beißlaune der Kritiker. Die mäkeln und munkeln schon jetzt, alles sei nur ein Trick, sich per Befreiungsschlag aus der Verantwortung und den Folgekosten früherer Fehlentscheidungen zu stehlen. Vielleicht ist es auch Trotzhaltung: „Geschieht Mutter ganz recht, wenn mir die Finger abfrieren. Warum kauft sie mir keine Handschuhe!“

Anstatt das Beispiel dieses wichtigen Unternehmens zu wählen, hätte die Politik mit ihrer hektischen Energiewende als noch deutlicheres Beispiel herhalten können. Aber dazu ist fast alles gesagt und geschrieben.

Man muss einen Weg finden zwischen Populismus und der Tatsache, dass die etablierten Systeme zunehmend an Akzeptanz verlieren. Wer nicht kampflos aufgeben will, muss die wichtigen Felder referendumsfest machen. Gute Politik war niemals nur die gute Idee, sondern immer auch die Kunst der klugen Überzeugungsarbeit, nicht über die öffentlichen Lautsprecher, sondern nahe am Ohr der Menschen und in ruhigem Ton.

Markante Politiker sind große Rhetoren. Sie überzeugen durch Argumente im richtigen Moment an der rechten Stelle. Die Talkshow kann das nicht leisten. Sie ist oft der Schauplatz des Politikversagens.

Vor vier Jahrzehnten waren Überzeugungsarbeit und Bewusstseinsbildung noch positive Schlagworte. Nach der Sprechchor-Romantik der Studentenrevolte schlug das Pendel in Richtung Aufklärung. Das aber erschien der politischen Klasse zu mühsam. Die Kanzler setzten auf „Geistig moralische Wende“, „Basta“ oder „Alternativlos“, samt und sonders Bekenntnisse zur Argumentationsarmut.

Die funktioniert nicht mehr. Schlüssiges Nachdenken und begründetes Abwägen steigen im Kurs. Bald können sich Medien nicht mehr einbilden, bedeutsam sei nur die Sau, die sie alle gleichzeitig durchs Dorf treiben. Das Volk steht vielleicht noch am Rand, aber es läuft nicht mehr mit. Verwundert liest es von Empörungen, die es gar nicht empfindet. Der „Wir“-Matsch der Schlagzeile erzeugt nicht mehr den warmen Mulch massenhafter Geborgenheit, sondern Berührungsekel. Kollektive Meinungsbilder haben schon häufig keine Überzeugungskraft und verlieren sie immer mehr.

Das Internet trägt seinen Teil dazu bei. Noch immer erzeugt es ein Grundrauschen, das sich als Dialog aller mit jedem feiert. Aber diese Neutralisierung im Schwarm beschreibt es nicht mehr. Ernüchterung greift um sich. Emotionen bündeln sich zu Meinungen. Man kann nicht mehr posenhaft von Demokratie reden und ignorieren, dass das politische Projekt bei der Abstimmung durchfallen wird. Man kann auch nicht darauf bauen, es werde sich am Ende über die formalen Abläufe und Wahlen durchsetzen. Solcher Zynismus scheitert an der digitalen Welt. Das reicht noch nicht zur besseren Politik. Zum Aufruf „Lasst uns alle auf den Platz gehen!“ reicht es aber allemal.

Man blickt aus dem Fenster und wünscht sich auch in der politischen Landschaft ein Flusssystem guter Argumente, das ein weites Land be- und entwässert. In den Bergen mögen sich wilde Sturzbäche mit dem Geröll vergnügen. Im Tal jedoch kommt es darauf an, das Wasser möglichst weiträumig zu verteilen und kurvenreich zurückzuhalten. Auch Klärwerke sind wichtig. Dann profitieren alle davon: die Bauern, die Müller und die badenden Kinder.