„Glückliche Schweiz“ – Kommentar Focus, 8. Dezember 2014

Gerade hat sich der „New Yorker“ mit den Deutschen beschäftigt:
Für sie sei Ruhe erste Bürgerpflicht. Man stünde lieber auf der Bremse als auf dem Gaspedal.

Wenn’s denn so ist: Ist das genetisch bedingter Volkscharakter oder hausgemachte Resignation, weil man mit uns nicht argumentiert?

Der deutsche Michel des Biedermeiers war nicht Voraussetzung, sondern Ergebnis einer Obrigkeit, die ihm Liedertafeln und Stammtische ließ, aber mit fertigen Entscheidungen konfrontierte. Dialogprozesse galten als Sicherheitsrisiko und waren unerwünscht. Man sang: „Ich denke, was ich will / und was mich bedrücket, / doch alles in der Still / und wie es sich schicket.“

Da gilt der neidische Blick den Schweizern. Die Möglichkeit des Bürgerentscheids erzeugt immer wieder neue Wachheit für Weichenstellungen. Sie zwingt Individuen und Gruppen, ihre Befindlichkeiten an den Sachverhalten zu messen und Folgen abzuwägen. Politiker und Experten müssen Aufklärungsarbeit leisten. Wenn wichtige Medien mitmachen, können bedrohliche Umfragewerte in gegenteilige Mehrheiten umargumentiert werden. Siehe „Goldschatzinitiative“.

Natürlich hauen auch Augenwischer und Demagogen auf ihre Pauke. Aber die Entscheidung selbst ist gar nicht so entscheidend. Wichtiger ist die Fähigkeit und Bereitschaft einer modernen Gesellschaft, möglichst viele Bürger mitzunehmen, wenn es um neue Schritte in die Zukunft geht. Wie man in der Alpenrepublik sieht: „vox populi“ ist nicht „Vox Rindvieh“. Schweizer fragen sich, ob Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechtscharta dem Verlangen „das Volk hat immer recht“ nicht Grenzen setzten. Die Frage, ob es eine Diktatur der 51 % über die 49 geben darf, wird breit erörtert. Die Debatte und Abstimmung über Zuwanderung erwies sich im zweiten Anlauf als offen, reichhaltig und pragmatisch.

Anders in Deutschland. Gerade zieht E.on die Reißleine. Der Energieriese trennt sich von seiner „fossilen“ Vergangenheit. Spontaner Beifall von vielen Seiten. Wenn es darum ginge, wäre es ein Erfolg. Es bleibt ein Beifang von Nachdenklichkeit. Der radikale Strategiewechsel verzichtet auf den argumentativen Kontakt mit den Menschen. Da ist mehr Clausewitz als Habermas oder Popper. Der Blick strategisch auf Schuldenberge und Bilanzen. Er reagiert auf Entscheidungen der Regierungsmehrheit. Er wirkt etwas panisch, vielleicht nahe an einem Geniestreich, aber abseits eines aufklärerischen Dialoges.

So hat es die Politik mit ihrer „Wende“ vorgemacht.

Kritiker mäkeln und munkeln schon jetzt. Das sei ein Befreiungsschlag, um sich aus Verantwortung und Folgekosten zu stehlen. Sie haben vielleicht nicht Recht. Sie hätten es aber schwerer, wenn solche Entscheidungen nicht vom Himmel fallen würden.

Der kluge Schweizer Botschafter Guldimann hat sein Arbeitszimmer vis à vis des Deutschen Bundestags. Darüber prangt: „Dem Deutschen Volke“. Guldimann kürzlich: „Ich frage mich, wer ist eigentlich das Subjekt hinter dem Objekt?“ Ungefähr zur gleichen Zeit als Kaiser Wilhelm dem Reichstag die Inschrift spendete, meißelten stolze Schweizer über den Eingang der Züricher Universität: „Durch den Willen des Volkes“.

Man blickt aus dem Fenster und wünscht sich auch in der deutschen politischen Landschaft ein Flusssystem guter Argumente, das ein weites Land be- und entwässert. In den Bergen mögen sich Sturzbäche mit Geröll vergnügen. Im Tal kommt es darauf an, das Wasser gerecht zu verteilen und zu bewirtschaften. Dann profitieren alle davon: die Bauern, die Müller und die badenden Kinder.