„Deutsche Staatsgläubigkeit? Zustimmung und Widerspruch“ – The European – Das Debattenmagazin, 23. Juni 2014

Ein politischer Witz erzählt von einem internationalen Kongress. Als man die Plätze einnimmt, entdeckt der englische John Bull auf seinem Stuhl eine Heftzwecke. „Das muss ein Irrtum sein!“, sagt er, nimmt das Ding und legt es auf den leeren Nachbarstuhl. – Dort findet es die französische Marianne. Zornig schüttelt sie die Faust gegen diesen Überfall der Staatsmacht auf ihre persönliche Freiheit. Sie fegt das spitze Tatwerkzeug einen Platz weiter. – Dort entdeckt es schließlich der deutsche Michel. Der seufzt: „Die Obrigkeit wird sich schon was dabei gedacht haben.“ – Und setzt sich drauf.

Dergleichen „gefühlte“ Eigenschaften des Nationalcharakters erleichtern Karikaturisten die Arbeit.

Über ein großes Land wie England, Frankreich oder Deutschland kann man sagen, was man will. Es stimmt immer irgendwie und irgendwann.

Wer ist der „Mehrheitsdeutsche“? Gibt es eine Art Großwetterlage, unter der er sich erwartbar verhält?

Gibt es strukturelle Rahmenbedingungen, die sich mit statistischer Wahrscheinlichkeit auf das kollektive und individuelle Verhalten auswirken?

• Es gibt geografische und klimatische Gegebenheiten. Wer „auf dem Eise Korn bauen muss“ (Franz Werfel) ist anfälliger für depressive Befindlichkeiten als der Bewohner eines mediterranen Sonnenlandes.
• Es gibt kulturelle und geschichtliche Setzungen. Die barock-katholische Dauerkulisse Süddeutschlands fördert andere Eigenschaften als die bild-skeptisch nüchterne Bußfertigkeit des Nordens.
• Auch hat die landsmannschaftliche Orientierung eine mäßigende Wirkung. Sie legt dem allmächtigen Staat manches Hindernis in den Weg.
• Und hoffentlich haben historische Katastrophen wie zwei Weltkriege, Diktatur und Holocaust eine nachhaltige Immunabwehr gegen ideologischen Wahn und Überlegenheitsdünkel erzeugt.

Ihre dünne Demokratiegeschichte macht Deutsche verdächtig, zu Freiheit und Mitbestimmung keine libidinöse Beziehung zu haben. Dagegen gab es stets einen spürbaren Freiheitswillen von den Bauernkriegen über Vormärz, Paulskirche und 1918 bis zu den Vätern und Müttern des Grundgesetzes. Auch die vielgeschmähten 68er haben Türen aufgerissen und die „Verlogen- und Verlegenheitszonen der Bonner Republik“ (Heinrich Albertz) durchlüftet.

Auch in Deutschland hatte der politische Liberalismus immer zwei Gesichter. Als „Citoyen“ kämpfte er – fasziniert von den Ideen der Französischen Revolution – gegen 34 deutsche Staatsoberhäupter für einen Mix aus Toleranz, Republik, Demokratie, Gleichheit vor dem Gesetz, Verfassung und Pressefreiheit. Als „Bourgeois“ ging es ihm um Besitzstandswahrung, Ämter und Ehren, um Marktanteile und zollfreie Handelswege. Der eine wollte Meinungsfreiheit, der andere Steuerfreiheit. Beide Seiten sind durchaus verwandt. Beide hatten aber auch ihre ideologischen Lebenslügen. Wer eine Seite überhöht, verliert die konsenswahrende Balance.

Die FDP hat diese zwei Seelen in ihrer Brust und bietet ein changierendes Bild. Mal steht sie vorrangig für Deregulierung und Steuernachlass. Mal gibt sie sich politisch liberal. Dann kämpft sie gegen staatliche Überwachung für Bürger- und Menschenrechte, Transparenz und Beteiligung. Im Drei-Parteien-System war sie Mehrheitsbeschaffer und konnte mehr Wirkung erzielen als ihr rechnerisch zustand. Im Fünf-Parteien-System konnte sie plötzlich ihr Alleinstellungsmerkmal verlieren. Nach Finanz-, Wirtschafts- und Eurokrise wirkte fröhlicher Wirtschaftsliberalismus naiv. Die Partei, die so lange wie keine andere Regierungsverantwortung hatte, verschwand aus dem Bundestag.

Ist damit der politische Liberalismus hierzulande und hierzuvolke für immer erledigt? Ist nun erwiesen, dass „die“ Deutschen grundsätzlich an die Allmacht des Staates glauben?

Da ist Zweifel erlaubt, der ist gute liberale Tradition. Von der Grundmenge der staatsfrommen Deutschen sind beträchtliche Teilmengen abzuziehen:

• So die zahlreichen Bürgerinitiatoren, Einsprecher und Widerständler, die bei jedem Großprojekt der Infrastruktur auf der Bremse stehen.
• So auch die stillen Genießer oder lautstarken Forderer staatlicher Leistungen für ihre persönlichen Interessen. Die wachsende Mentalität der Selbstbedienung unterwirft den eigenen Interessen die des Staates.
• So auch die kleine, aber mächtige Kaste derer, die sich längst aus der Verantwortung für das Gemeinwesen verabschiedet und im Paralleluniversum des großen Weltkasinos eingerichtet haben. Sie benötigen den Staat nur noch, wenn er sie nach Fehlspekulationen wieder aus dem Sumpf ziehen soll.

Wenn es sie also gibt, die deutsche Staatsfrömmigkeit, dann hat sie nicht wenige Ketzer, Dissidenten und Laue. Es gibt auch diejenigen, die Denkfaulheit für Besonnenheit halten. Die größte Partei ist die der Nichtwähler. Die polemisieren anschließend wütend gegen  Entscheidungen der von ihnen Nichtgewählten. Auf dialektische Weise sind sie die eigentlichen Staatsfrommen. Sie nehmen passiv hin, was über sie entschieden wird. – Da ist noch die anschwellende Menge von Politikern, die „bürgerfromm“ (oder im Sinne der asymmetrischen Demobilisierung) auf Rückgrat und Profil verzichten, um bei „denen da unten“ bloß nicht anzuecken? Die den Machtverlust ihrer Vorgänger verkürzt analysiert haben und „unpopuläres“ – auch wenn es als wichtig und richtig erkannt ist – vermeiden. Im politischen Alltag Deutschlands geschieht manches mit kleineren Schritten, betulicher, ängstlicher und langweiliger als anderswo. Die Wähler misstrauen leidenschaftlichen Charismatikern. Bisher gelang es ihnen, besonders gefährliche Liebhaber der Macht von höchsten Ämtern fernzuhalten. Da fehlt es an unterhaltsamer Dramatik. Dafür geht aber auch seltener Porzellan zu Bruch. Man braucht es als Sammeltasse für die Wohnzimmervitrine.