„Auf dem Boden der Tatsachen – Hollandes harte Landung“ – Handelsblatt, 24. Januar 2014

Hollandes harte Landung

Höhenflüge sind schön und spannend, – solange man ordentlich landen kann. Francois Hollande ist im Sinkflug. Die Luft wurde zu dünn. Grundrechenarten und Volksweisheiten brachten sich in Erinnerung: Man kann nicht auf Dauer mehr ausgeben als man einnimmt und: Schlachte kein Huhn, das Eier legen soll!

Mit Parolen gegen „die Reichen“ wurde eine Wahlmehrheit errungen.

Ende der 1990er Jahre gab es den Versuch, der europäischen Sozialdemokratie Modernisierung zuzumuten. Sozialistensekretär Hollande wollte – wie er mir entgegenhielt – nicht auf „die alten sozialistischen Lieder“ verzichten. Eilig wurde das  als „Schröder-Blair“ – titulierte – „Papier“ (für dessen Entstehung europäische Sozialdemokraten – auch Pierre Miskovici – in Bonn zusammenkamen) verschwörungstheoretisch als „neoliberal“ denunziert. Ein Plan, der die Chance suchte, die Debatte anzustoßen und zu bestehen, zerfiel in geübte Ressentiments.

Deutsche Agenda-Politik musste mit Blessuren lernen, dass man die Gesellschaft nicht per „Basta!“, sondern nur in Geduld und Klugheit mitnehmen kann.

Nur in Diktaturen kann man wirtschaftspolitische Konzepte mit der Brechstange durchsetzen.

Es hat was Hoffnungsvolles, wenn die „Welt“ schon von „Erhard-Gabriel“ schreibt, und Bundespräsident Gauck „Neoliberalismus“ in Freiburg verteidigt. Er deutete die geprügelte Vokabel richtig. Er belegt ihre Geistesverwandtschaft zur Sozialen Marktwirtschaft. Die verdient gute Zensuren. Sie ist das Erfolgsgeheimnis der Bundesrepublik. Wo ihre Realitätssucht und das ihr innewohnende Prinzip von „Versuch und Irrtum“ aus dem Ruder lief, war das Ergebnis ökonomische oder soziale Unwucht. Nachträgliche Korrektur ist schmerzhaft. Das Maß ist die Mitte. Sie ist nicht Mittelmaß.

Frankreich hat der europäischen Geschichte manch wichtige Erfahrung geschenkt und sie teuer erkauft. Eine davon heißt: Die Revolution frisst ihre Kinder. Wir haben guten Grund, unserem Nachbarn dankbar zu sein. – Immer wieder.