„Sündenbock oder Unschuldslamm: Die Rolle des Skandals in der Politik“ mit RA Dr. Stephan Holthoff-Pförtner – Uni Bonn, 6. Oktober 2013

Meine Damen und Herren,

Sie kennen die Anekdote von dem Bischof, der zum ersten Mal die USA besuchte. Noch auf dem Flugfeld fragte ihn ein frecher Reporter: „Werden Sie denn auch ein Bordell besuchen?“ Schlagfertig schmunzelnd gab der Bischof zurück: „Ja, gibt’s denn hier auch Bordells?“ – Anderntags lautete die Schlagzeile: „Erste Frage des Bischofs: Gibt’s hier auch Bordells?“

Wir interessieren uns für die politische Rolle des Skandals in der Gesellschaft. Täglich werden wir damit konfrontiert. Man sollte sich also in dieser Materie ein wenig auskennen.
Unser Gast ist Dr. Stephan Holthoff-Pförtner. Er ist Rechtsanwalt und eng mit der Essener WAZ-Gruppe verbunden. Bei großen politischen Skandalen der jüngeren Zeitgeschichte hatte er die Rolle des juristischen Beraters, und ich denke, er kann uns aus reicher Erfahrung berichten. Seien Sie willkommen!

Vorab will ich versuchen, ein paar Pflöcke einzuschlagen. Sie helfen uns vielleicht, uns nicht in der Weite eines so bunten Themas zu verlieren.

Das Phänomen
Es gibt den Faux-pas, den harmlosen Fehltritt, das berühmte Fettnäpfchen, in das der Ahnungslose tappt. Jüngst musste der SPD-Kanzlerkandidat erleben, wie schwierig es ist, sich in einem solchen Minenfeld zu bewegen.
Der Eklat erzeugt ein größeres Beben, ist aber nur kurzfristig virulent, und somit eher folgenlos.
Eine Affäre ist die nächste Brennstufe der Rakete. Da kocht etwas auf langer Flamme. Es gibt einen kurvenreichen Verlauf mit Spannungs- und Entspannungsphasen. Und es gibt Opfer.
Der echte Skandal ist dann das volle Programm.
Der Begriff stammt vom altgriechischen „skandalon“ und bezeichnete ursprünglich das Stellhölzchen einer Tierfalle. Wird es berührt, schnappt die Falle zu und man sitzt im Käfig – zum Gespött des Publikums.
Der Skandal ist die unerwartete Störung einer scheinbar geregelten Realität. Er erregt ein großes Umfeld. Er durchbricht den vertrauten Gefühlshaushalt der Leute, zeigt aber auch oft dessen Brüchigkeit. Er ist ein Stoffwechselprodukt der offenen Gesellschaft. – Diktaturen haben keine Skandale. Sie selbst sind einer.
Die Breitenwirkung des Skandals hängt von der Größe der betroffenen Gruppe ab. Es kommt zu Reaktionen der Immunabwehr. Zunächst in öffentlichen Kontroversen, Kommentaren, Leserbriefen. Unter Umständen erreicht der Fall die Gerichte. Nach und nach wird er wieder eingefangen. Man kehrt zum Alltag zurück, vielleicht ein wenig beschämt und nachhaltig beunruhigt. Oft aber auch innerlich gestärkt.
Der Vorgang ähnelt einer Infektion. Ein unerwünschter Erreger dringt in den Organismus ein. Der schickt seine Fresszellen aus. Zuckungen, Fieber, Durchfall sind die Symptome des inneren Kampfes. Die Krise ist der Umschwung. Der Körper ist zunächst noch geschwächt, hat aber auch Antikörper entwickelt, die ihn künftig besser schützen.
So gesehen ist der Skandal nicht nur ein Ereignis, sondern eine Methode, mit der sich die Gesellschaft ihrer selbst vergewissert. – Dabei ist …

Die Rolle der Medien
… von großer Bedeutung. Wir leben wir in einer hochkomplexen Welt. Wichtige Informationen können wir nur noch „sekundär“ erfahren. Das geschieht über die Medien. Sie sind aber nicht nur Spiegel der Realität. Sie sind auch Hohlspiegel. Sie wählen aus. Sie blähen auf oder verdichten. Sie verzerren. Sie sind nicht nur Faktum, sondern auch Faktor der Gesellschaft. Wie bei jedem Werkzeug entscheidet der Gebrauch über den Nutzen.
Der professionell geübte und verantwortliche Journalist kann enthüllen, aufklären, einordnen. In den Händen des Dilettanten und gewissenlosen Profiteurs entsteht Schaden. Ein solcher wird vernebeln, polarisieren und skandalisieren.
Medien haben eine enorme Verstärkerwirkung. Dort wo sie Persönlichkeitsrechte verletzen, kann für den Betroffenen ein irreparabler Schaden entstehen.
Die sogenannten Neuen Medien sind für’s Skandalisieren wie gemacht.

• Ihre Mobilität macht sie allgegenwärtig.
• Sie haben eine anarchische Grundstruktur.
• Ethische Standards sind Glücksache.
• Heilsames Vergessen ist quasi unmöglich.

In Sekundenschnelle entsteht eine gewaltige Öffentlichkeit. Aus der privaten Deckung heraus kann praktisch jeder einen Sturm entfesseln, dessen Wirkung nicht mehr zu steuern ist. Macht und Verantwortung stehen in keinem vernünftigen Verhältnis.

Ein Wesensmerkmal des Skandals ist seine …

Widersprüchliche Deutung
Was den einen in Wallung bringt, lässt den anderen kalt. Große Skandale der Geschichte sind uns heute unbegreiflich. Damals wie heute hängt alles von der Interessenlage der Parteien ab. Der Sieger bestimmt die Erinnerung.
Allgemeiner Frust sucht sich ein Ventil und ein beliebiges Opfer. In Wahlkampfzeiten haben Skandale Hochkonjunktur.

Jeder Skandal ist anders. Er ist situativ und personal bestimmt und somit nicht zuverlässig planbar.
Und doch gibt es ein …

Grundmuster
… das auf dem Seziertisch erkennbar wird.

1
Am Anfang steht ein Milieu, ein Schauplatz, eine konflikthaltige Situation. Sie braucht ein Ereignis mit möglichst breitem Interesse. Und sie braucht einen oder mehrere Protagonisten mit hoher Prominenz. Besonders ergiebig ist eine selbsternannte moralische Autorität, deren Fassade zusammenbricht. Je größer die Fallhöhe, desto dramatischer und tiefer der Absturz. Die Missbrauchsskandale der katholischen Kirche oder Fall des Limburger Bischofs sind dafür gute Beispiele.
Die Presse eröffnet mit einer Schlagzeile. Sie weiß noch nicht viel. Also stellt sie bohrende Fragen. Das Publikum spürt eine gewisse Vibration, ist aber noch nicht sehr engagiert. Da helfen „Wir“-Botschaften, wie sie die Boulevardpresse meisterlich beherrscht. Sie vermitteln das Gefühl, als Kollektiv tangiert zu sein und reagieren zu müssen.

2.
Ankläger und Verteidiger betreten die Bühne. Die Medien wachen insgesamt auf. Was der eine nur vermutet, hält der nächste schon für erwiesen.
Der Beklagte wehrt sich impulsiv, empört, ungeschützt. Er macht erste Fehler, streitet alles ab, fährt Hilfstruppen auf. Das steigert den Jagdeifer der Meute. Die sammelt scheinbare oder echte Fakten.
Das Publikum sitzt senkrecht auf der Stuhlkante. Der Erregungszustand wächst. Die Auflagen oder Einschaltquoten steigen.

3.
Der Beklagte gilt nun als Täter, jede Gegenwehr als Eingeständnis. Für ihn rächt es sich, dass er nicht sofort alle Karten auf den Tisch gelegt hat. Wer immer nur das zugibt, was ihm gerade bewiesen wurde, ist nicht mehr Herr des Verfahrens. Er folgt widersprüchlichen Ratschlägen, verliert die Übersicht.
Auf allen Kanälen ist Dampf, besonders in der Kanalisation der Skandalpresse. Sie spielt sich als Tugendwächter auf und überspielt so ihre eigenen unlauteren Methoden und Absichten.
Talkshows, Leserbriefe, Blogger überbieten sich. Auch am Gartenzaun, am Arbeitsplatz und in jeder Menschenansammlung ist der Skandal das Thema.
Er wird zum Selbstläufer und im günstigsten Fall zur Projektionsfläche für alles, was man immer schon mal sagen wollte.
Der Fall Kachelmann steht dann symbolisch für den Geschlechterkampf, die Affäre Wulff für das angeblich korrupte System der politischen Klasse bis in die höchsten Ämter. Bischof Mixa wird in die Rolle des Prototypen des moralischen Heuchlers gedrängt, der Baron zu Guttenberg wird zur Symbolfigur des notorischen Hochstaplers umgedeutet und aufgebaut. In welchem Umfang der Fall des Limburger Bischofs gegenwärtig mit allen möglichen Grundsatzthemen aufgeladen wird, können Sie live erleben.
Wenn es der Fall hergibt, greifen die Gerichte zu. Nun führen Anwälte das Wort. Die juristische Substanz erweist sich oft als unergiebig. – Zuweilen ergibt sich sogar ein Stimmungswechsel.

4.
Ein bisher unbekannter Zeuge taucht auf. Ein Ereignis lenkt die Aufmerksamkeit ab oder polt die Einschätzung um. Ist Edward Snowden ein Verräter oder ein Held? Ist Christian Wulff ein Amigo und Vorteilsnehmer oder das unschuldige Opfer einer Medienkampagne? Ist Peer Steinbrücks Stinkefinger eine kesse Antwort auf die Hetzjagd der Presse oder eines künftigen Bundeskanzlers nicht würdig?
So oder so. Irgendwann kommt das Ende. Die Sache verläuft im Sand, sie enthüllt sich als Farce, und man kann darüber lachen oder sie wird für den Protagonisten zur Katastrophe.

5.
Seine Karriere bricht ab. Er verliert sein Amt, sein Ansehen, sein Vermögen. Er versteht die Welt nicht mehr. Das Übermaß der öffentlichen Anschuldigung lässt ihm keine Chance, die tatsächliche persönliche Schuld wahrzunehmen.
Eine öffentliche Rehabilitierung will niemand mehr wissen. Medialer Freispruch ist unerwünscht. – Ich schließe mit einigen…

Einsichten und Aussichten
Sie sind unsystematisch und beliebig ausbaufähig. Der Akzent liegt auf der politischen Bedeutung von Skandalen.
Skandale können eine Gesellschaft traumatisieren. Das heißt: Sie finden kein richtiges Ende, sondern werden nur ins Unterbewusstsein verwiesen. Von dort streuen sie immer wieder Erreger in den Kreislauf und erzeugen irrationale Verhaltensweisen.

Skandale erlauben Rückschlüsse auf die Norm- und Wertvorstellungen einer Gesellschaft. Grenzen werden nur durch Grenzüberschreitung sichtbar.

Skandale sind ein Phänomen der Sozialpsychologie des kollektiven Verhaltens. Vieles läuft subkutan und in komplexer Vernetzung mit anderen Ursachen und Wirkungen. Entsprechend vorsichtig ist die Wissenschaft mit simplen Wenn-Dann-Formeln.

Es geht nur oberflächlich um Tatsachen. Überwiegend geht es um Meinungen, Anmutungen, Gefühle und Leidenschaften. Was wirklich geschehen ist, bewegt die Leute nicht annähernd so stark wie die Vorstellung, es könnte etwas geschehen sein.
Der eigentliche Skandal entsteht im Kopf. Blickwinkel und allgemeine Stimmungslage entscheiden, wie das Ereignis zu bewerten ist.
Es gibt einen Gewöhnungseffekt. Man kann einen Reiz durch „mehr desselben“ eine Weile steigern. Irgendwann jedoch wendet sich das Publikum ab. Es durchschaut die Absicht und ist verstimmt. Auch der Unterhaltungswert vergilbt.
Unter dem Schaumteppich gezielt inszenierter Pseudo-Skandale bleiben die wirklichen unbemerkt und folgenlos.
Andererseits können Skandale schwerste politische Ereignisse auslösen, sogar Revolutionen oder Kriege. Dann nämlich, wenn sie die Lunte am schon gefüllten Pulverfass entzünden. Die berühmte „Halsbandaffäre“ am Vorabend der Französischen Revolution oder die Affäre „Rasputin“ am Zarenhof sind gute Beispiele. Sie sorgten für den rapiden Verfall der staatlichen Autorität, der jeder Revolution vorausgeht.

• Der Hauptmann von Köpenik hielt dem preußischen Militarismus den Spiegel vor.
• Die Dreyfus-Affäre enthüllte den latenten Antisemitismus im damaligen Frankreich. Sie brachte der Wiener Journalisten Theodor Herzl auf die Idee eines jüdischen Nationalstaates. 54 Jahre später wurde daraus politische Wirklichkeit.
• Die Spiegel-Affäre von 1962 wurde am Ende der Adenauer-Ära zum Lackmustest der Pressefreiheit gegenüber der staatlichen Macht. Minister Franz Josef Strauß musste seinen Hut nehmen, und auch für den Kanzler war es der Anfang seines politischen Endes.
• Die Jugendrevolte von 1968 setzte auf skandalöse Gesten und Aktionen, um sich gegen verkrustete Strukturen der Gesellschaft Gehör zu verschaffen. Sexuelle Freizügigkeit galt als Freiheit und führte zu einem nachhaltigen Mentalitätswandel.

Die Medien selbst wurden immer wieder Opfer von Skandalen. 1983 fiel die Illustrierte „Stern“ mit großem Aplomb auf die sogenannten „Hitler-Tagebücher“ herein. Auch öffentlich-rechtliche Sender werden durch Skandale erschüttert. Schleichwerbung, Korruption, verantwortungsloser Umgang mit Gebührengeldern sorgen für Schlagzeilen.

Skandale können eine Gesellschaft aufwecken . Hemmungsloses Skandalisieren kann sie aber auch beschädigen und auf Dauer zerrütten.

• Es finden sich immer weniger Bürger, die noch bereit sind, ein öffentliches Amt zu übernehmen und sich für bedeutende Projekte zu exponieren.
• Das Vertrauen der Bevölkerung in die Handlungsfähigkeit ihrer Repräsentanten unterschreitet die erträgliche Linie.
• Legitimationsverlust der Regierung und Verdrossenheit der Regierten öffnen Demagogen und Rattenfängern ein weites Feld.

Mein vorläufiges Fazit:
Der Skandal ist eine menschliche Konstante. Es wird ihn immer geben. Er ist eine Form der Auseinandersetzung, aber auch des Zusammenlebens. Er gehört zur sozialen DNA unserer Spezies.
Man regt sich auf, aber endlich ist mal was los. Man empört sich über das Verhalten des Anderen und kann raffiniert von sich selbst ablenken. Was gestern Schlagzeilen machte, ist heute ein Schmarren. Das Phänomen selbst ist in seinen Erscheinungsformen schillernd und unkaputtbar. Es gehört zur menschlichen Kulturgeschichte wie die Wasserspeier zu den Kathedralen. Es wechselt die Kulissen und Kostüme. Das Stück ist immer das gleiche. Es ist das kleine Chaos inmitten der geordneten Gesellschaft. Es attackiert die vertrauten Gewohnheiten und belebt die Widerstandsfähigkeit des Organismus. Es ist somit ein Zeichen für die Lebendigkeit und Offenheit einer Kultur.

Goethe reimte einmal:
„Die Flöhe und die Wanzen
gehören mit zum Ganzen.“